Sitzung 07.11.2019 Hauptverwaltungs- und Finanzausschuss

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Sitzung:2019/HVFA/003Gremium:Hauptverwaltungs- und Finanzausschuss
Datum:07.11.2019Zeit:19:00
Ort/Raum:im Sitzungssaal des Feyerabendhauses
Bezeichnung:3. Sitzung des Hauptverwaltungs- und Finanzausschusses

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Öffentlicher Teil:
1Mitteilungen der Ersten Bürgermeisterin    
2Bürgerfragen gem. § 26 Abs. 2 GeschO/StR    
3Jahresplanung der Moosburg Marketing eG    
3.1Vorstellung der Jahresplanung der Moosburg Marketing eG    
3.2Anträge Moosburg Marketing    
3.2.1Antrag auf ein jährliches Stundenkontingent des Bauhofes Moosburg    
3.2.2Antrag auf Erhöhung des jährlichen Zuschusses auf 135.000 €    
4Anträge zum Haushalt    
4.1Anträge zum Bahnhof Moosburg    
4.1.1Einstellen von Haushaltsmitteln für den Bau von Fahrradständern am Bahnhof (Antrag FW)    
4.1.2Einstellen von Haushaltsmitteln für Planungskosten für einen Fußgänger- und Radfahrertunnel Richtung Westen (Antrag FW)    
4.2Antrag zur Bereitstellung einer zusätzlichen Stelle im SG Kommunaler Hochbau für das Klimaschutzmanagement (Antrag ÖDP)    
4.3Antrag zur Beseitigung von Baumängeln (Erweiterung Sonnen-, Schall- und Lärmschutz) im Kindergarten Weltentdecker, Ginsterstraße (Antrag FW)    
4.4Antrag auf Berücksichtigung von Kosten in Höhe von 5.000,00 EUR für die Anlage neuer Streuobstwiesen (Antrag FW)    
4.5Antrag auf Einstellung von Haushaltsmitteln für die Einführung der Jugendsozialarbeit an der Anton-Vitzthum-Grundschule (Antrag Schulreferent Beubl)    
4.6Antrag auf Auflage eines Förderprogrammes für Photovoltaik-Balkonanlagen (Antrag Bündnis 90/Die Grünen)    
4.7Einplanung von Haushaltsmitteln für die Planung und Errichtung von Photovoltaikanlagen auf städtischen Liegenschaften (Antrag Bündnis 90/Die Grünen)    
4.8Planung und Errichtung einer Photovoltaiküberdachung des geplantes Parkplatzes an der Schlesierstraße (Antrag Bündnis 90/Die Grünen)    
4.9Pflanzung zusätzlicher Stadtbäume im städtischen Straßenraum sowie Auflage eines Programmes für Baumpatenschaften (Antrag Bündnis 90/Die Grünen)    
4.10Haushaltsmittel für die Errichtung von Spielplätzen    
4.10.1Anträge Bündnis 90/Die Grünen    
4.10.1.1Schaffung eines Spielplatzes mit Wasserelementen (Antrag Grüne)    
4.10.1.2Planung und Errichtung eines großen Jugend- und Abenteuerspielplatzes    
4.10.1.3Aufstellung inklusiver Spielgeräte für Menschen mit Behinderung auf bestehenden Spielplätzen    
4.10.2Anträge CSU    
4.10.2.1Antrag auf Einstellung von 200.000 € in den HH 2020 für Wasser-/Abenteuerspielplatz (Antrag CSU)    
4.10.2.2Antrag auf Einstellung von jährlich 40.000 € für Ausstattung Spielplätze (Antrag CSU)    
4.10.3Antrag auf Verlegung des Kinderspielplatzes in der Wiesenstraße in Moosburg a. d. Isar    
4.11Pflanzung einer Hainbuchenhecke am Campingstellplatz Viehmarktplatz/an der Landshuter Straße (Antrag Bündnis 90/Die Grünen)    
4.12Pflanzung von Hecken an Radwegen nach Aich und Verbindung Viehmarktplatz-Lände (entlang der Landshuter Str.) - (Antrag Bündnis 90/Die Grünen)    
4.13Einstellen von Haushaltsmitteln für die Umsetzung des Fuß- und Radverkehrskonzeptes (Antrag Bündnis 90/Die Grünen)    
4.14Anträge zum Förderprogramm Lastenfahrräder (Antrag Bündnis 90/Die Grünen)    
4.14.1Antrag auf Beschaffung von drei E-Lastenrädern    
4.14.2Einstellen von 10.000 € für das Förderprogramm Lastenfahrrad einschließlich Marketingmaßnahmen    
4.15Teilnahme am Mobilitätsprojekt MVG-Rad im Landkreis Freising    
4.16Anträge zu Stalag-Projekten    
4.16.1Antrag Planungsgruppe Stalag auf Einstellen von Haushaltsmitteln für die Weiterführung des Nutzungskonzeptes für ein Stalag-Infozentrum    
4.16.2 Nachtrag: 06.11.2019 *Antrag StR Köhler auf Einstellung von Haushaltsmitteln i.H.v. 70.000 € für die Einhausung der Sabathiel-Baracke    
5Haushaltsberatungen 2020    
5.1Vorstellung des Verwaltungshaushaltes 2020    
5.2Vorstellung des Vermögenshaushaltes 2020    
5.3Vorstellung der Finanzplanung 2019 bis 2023    
6Anfragen