Sitzung 15.11.2018 Hauptverwaltungs- und Finanzausschuss

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:2018/HVFA/005Gremium:Hauptverwaltungs- und Finanzausschuss
Datum:15.11.2018Zeit:15:00-18:10
Ort/Raum:im Sitzungssaal des Feyerabendhauses
Bezeichnung:5. Sitzung des Hauptverwaltungs- und Finanzausschusses

Dokumente

DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Öffentliche Bekanntmachung Dateigrösse: 45 KB Öffentliche Bekanntmachung 45 KB
  • Symbol Briefumschlag
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Mitteilungen der Ersten Bürgermeisterin    
2Bürgerfragen gem. § 26 Abs. 2 GeschO/StR    
3Moosburg Marketing eG - Vorstellung der Jahresplanung 2019, Empfehlungsbeschluss an den Stadtrat    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1  
4Vorstellung des Wirtschaftsplans der Kläranlage Moosburg GmbH    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1  
5Haushaltsberatungen 2019 - Fortsetzung der Tagesordnung vom 08.11. und 12.11.2018    
6Beratung und Beschlussfassung zu Anträgen zum Haushalt 2019    
6.1 Nachtrag: 09.11.2018 *Einstellen von Haushaltsmittel in Höhe von 20.000 € für die Umzäunung der Grundschule Nord (Antrag UMB)    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1  
6.2 Nachtrag: 12.11.2018 *Aufstockung der Mittel für die Parkraumüberwachung (Antrag Bündnis 90/Die Grünen)    
 Beschluss: Abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 10  
6.3 Nachtrag: 12.11.2018 *Einstellen von Haushaltsmitteln für die Aufstellung von öffentlichen beleuchteten Kultur-Info-Schaukästen (Antrag Bündnis 90/Die Grünen)    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1  
6.4 Nachtrag: 13.11.2018 *Einstellen von Planungskosten für die Entwicklung eines Verkehrskonzeptes im Hinblick auf die Reduzeirung des Durchgangsverkehrs in der Innenstadt (Antrag StR Pschorr)    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0  
6.5 Nachtrag: 13.11.2018 *Antrag StR Kästl auf Deckelung der Ausgaben bei UA 3503 (VHS/Haus der Bildung)    
 Beschluss: Abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 9  
6.6 Nachtrag: 13.11.2018 *Anträge Bündnis 90/Die Grünen (Dr. Michael Stanglmaier)    
6.6.1 Nachtrag: 13.11.2018 *Einstellen von Haushaltsmitteln zum Erwerb mobiler Geschwindigkeitsanzeigen    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0  
6.6.2 Nachtrag: 13.11.2018 *Einstellen eines Betrages von 5.000 € zur Grundlagenermittlung Verkehrsanteile in Moosburg    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0  
6.6.3 Nachtrag: 13.11.2018 *Umsetzung Radverkehrskonzept, Einstellen von zusätzlichen Haushaltsmitteln für Fahrradabstellanlagen    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0  
6.6.4 Nachtrag: 13.11.2018 *Umsetzung Radverkehrskonzept, Antrag auf zusätzliche Haushaltsmittel zur Verbesserung der Verkehrssicherheit    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1  
6.6.5 Nachtrag: 13.11.2018 *Umsetzung Fuß- und Radverkehrskonzept, Einstellen von Haushaltsmitteln für die Öffentlichkeitsarbeit    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3  
6.7 Nachtrag: 13.11.2018 *Antrag der Altstadtförderer e.V. Moosburg, Bereitstellung von zusätzlichen Haushaltsmitteln für Fassadenrenovierungen    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0  
6.8 Nachtrag: 14.11.2018 *Antrag der Freien Wähler auf Bereitstellen von Haushaltsmitteln für einen Bücherschrank in der Innenstadt    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0  
7Anfragen