Sitzung 23.07.2018 Stadtrat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:2018/StR/009Gremium:Stadtrat
Datum:23.07.2018Zeit:18:00-20:20
Ort/Raum:im Sitzungssaal des Feyerabendhauses
Bezeichnung:9. Sitzung des Stadtrates der Stadt Moosburg

Dokumente

DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Öffentliche Bekanntmachung Dateigrösse: 64 KB Öffentliche Bekanntmachung 64 KB
  • Symbol Briefumschlag
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Mitteilungen der Ersten Bürgermeisterin    
2Bürgerfragen gem. § 26 Abs. 2 GeschO/StR    
3Neubau von Sozialwohnungen Böhmerwaldstr. 25 und 25 a - Auftragsvergaben    
3.1Auftragsvergabe Gewerk Zimmerer- und Dachdeckerarbeiten    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
3.2Auftragsvergabe Gewerk Spengler- und Abdichtungsarbeiten    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
4Kläranlage Moosburg GmbH    
4.1Kläranlage Moosburg GmbH - Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und Beschluss über die Ergebnisverwendung    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2  
4.2Kläranlage Moosburg GmbH - Beschluss zur Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2017    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1  
5Beschluss über die Feststellung der Jahresrechnungen 2015, 2016 und Entlastung    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
6Baugesuche und Anträge    
6.1Vorbescheid - Errichtung von zwei Mehrfamilienhäusern (jeweils 7 WE) mit gemeinsamer Tiefgarage und Stellplätzen a.d. Sudetenlandstr. 11 u. 11a, Moosburg    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
7Bauleitplanung "SO-Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änderung des Flächennutzungsplans    
7.1Bauleitplanung "SO-Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änder. des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Regionaler Planungsverband München    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
7.2Bauleitplanung "SO-Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änder. des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Reg. von Oberbayern    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0  
7.3Bauleitplanung "SO-Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änder. des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Amt f. Digitalisierung, Breitband u. Vermessung    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
7.4Bauleitplanung "SO-Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änder. des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Bayerischer Bauernverband    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
7.5Bauleitplanung "SO-Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änder. des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Amt f. Ländliche Entwicklung Oberbayern    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
7.6Bauleitplanung "SO-Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änder. des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: SWM Infrastruktur Region GmbH    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
7.7Bauleitplanung "SO-Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änder. des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: bayernets GmbH    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
7.8Bauleitplanung "SO-Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änder. des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Gemeinde Wang    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
7.9Bauleitplanung "SO-Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änder. des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Kläranlage Moosburg GmbH    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
7.10Bauleitplanung "SO-Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änder. des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Bayerische Staatsforsten    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
7.11Bauleitplanung "SO-Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änder. des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Wasserwerk Moosburg    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
7.12Bauleitplanung "SO Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen:    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
7.13Bauleitplanung "SO Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: LRA Freising Gesundheitsamt, Tiefbau, Ortsplanung    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
7.14Bauleitplanung "SO Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Abgrabungsrecht, Immissionsschutz, Bauleitplanung    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
7.15Bauleitplanung "SO Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Straßenverkehrsbehörde, Untere Naturschutzbehörde    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
7.16Bauleitplanung "SO Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Untere Jagdbehörde    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
7.17Bauleitplanung "SO Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: LRA FS, SG Altlasten    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
7.18Bauleitplanung "SO Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeistbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: AELF ED    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
7.19Bauleitplanung "SO Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Kreisbrandrat    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
7.20Bauleitplanung "SO Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" Satzungsbeschluss Bebauungsplan; Feststellungsbeschluss Flächennutzungsplan    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
8Abschluss einer Dienstvereinbarung zur Gewährung eines Leistungsentgelts gemäß § 18 TVöD    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
9Anfragen