Sitzung 14.05.2018 Stadtrat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:2018/StR/006Gremium:Stadtrat
Datum:14.05.2018Zeit:19:00-21:25
Ort/Raum:im Sitzungssaal des Feyerabendhauses
Bezeichnung:6. Sitzung des Stadtrates der Stadt Moosburg

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Öffentlicher Teil:
1Mitteilungen der Ersten Bürgermeisterin    
2Bürgerfragen gem. § 26 Abs. 2 GeschO/StR    
3Stadtratsangelegenheiten    
3.1Beschluss über die Niederlegung des Mandats von Herrn Bernd Schaffer    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
3.2Berufung und Vereidigung von Frau Sibylle Banner als Listennachfolgerin    
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
3.3Neubesetzung von Ausschüssen    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
4Neubau von Sozialwohnungen in der Böhmerwaldstr. 25 + 25 a - Auftragsvergaben    
4.1Neubau von Sozialwohnungen in der Böhmerwaldstr. 25 + 25a - Auftragsvergabe Baumeisterarbeiten    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
4.2Neubau von Sozialwohnungen in der Böhmerwaldstr. 25 + 25a - Auftragsvergabe Heizung-, Lüftung- und Sanitär    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
4.3Neubau von Sozialwohnungen in der Böhmerwaldstr. 25 + 25 a - Auftragsvergabe Elektro- und Fernmeldeinstallation    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
5Bauleitplanung "Heilingbrunner Wiese"    
5.1Bauleitplanung "Heilingbrunner Wiese", Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: LRA FS, Bauleitplanung    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
5.2Bauleitplanung "Heilingbrunner Wiese", Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: LRA FS, Ortsplanung    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
5.3Bauleitplanung "Heilingbrunner Wiese", Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: LRA FS Immissionsschutzbehörde    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
5.4Bauleitplanung "Heilingbrunner Wiese" Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: LRA FS, Altlasten    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
5.5Bauleitplanung "Heilingbrunner Wiese"; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: LRA FS Naturschutzbehörde    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1  
5.6Bauleitplanung "Heilingbrunner Wiese"; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Wasserwirtschaftsamt München    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
5.7Bauleitplanung "Heilingbrunner Wiese"; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Eisenbahn Bundesamt    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
5.8Bauleitplanung "Heilingbrunner Wiese"; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Deutsche Bahn AG    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
5.9Bauleitplanung "Heilingbrunner Wiese"; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Staatliches Bauamt Freising    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
5.10Bauleitplanung "Heilingbrunner Wiese"; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Bayerisches Landesamt für Denkmalpflege    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
5.11Bauleitplanung "Heilingbrunner Wiese"; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörde- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Vodafone Kabel Deutschland GmbH    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
5.12Bauleitplanung "Heilingbrunner Wiese"; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Freising    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
5.13Bauleitplanung "Heilingbrunner Wiese"; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Deutsche Telekom Technik GmbH    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
5.14Bauleitplanung "Heilingbrunner Wiese"; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Regionaler Planungsverband München    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
5.15Bauleitplanung "Heilingbrunner Wiese"; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Regierung von Oberbayern    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
5.16Bauleitplanung "Heilingbrunner Wiese"; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: SWM Infrastruktur Region GmbH    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
5.17Bauleitplanung "Heilingbrunner Wiese"; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Heinz Entsorgung GmbH & Co. KG    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
5.18Bauleitplanung "Heilingbrunner Wiese"; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Wasserwerk Moosburg    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
5.19Bauleitplanung "Heilingbrunner Wiese"; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Kläranlage Moosburg GmbH    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
5.20Bauleitplanung "Heilingbrunner Wiese"; Satzungsbeschluss    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
6Bauleitplanung "SO-Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße"    
6.1Bauleitplanung " SO Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Amt für Ernährung, Landw. u. Forsten Erding    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
6.2Bauleitplanung " SO Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Wasserwirtschatsamt München    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
6.3Bauleitplanung " SO Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Kläranlage Moosburg GmbH    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
6.4Bauleitplanung " SO Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Bayerisches Landesamt für Denkmalpflege    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
6.5Bauleitplanung "SO Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: LRA FS, Gesundheitsamt, SG Tiefbau, Untere Jagdb.    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
6.6Bauleitplanung "SO Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: LRA FS, Straßenv., Abgrabungsr., Bauleitp.,Ortspl.    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
6.7Bauleitplanung "SO Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Landratsamt Freising SG 41 Altlasten    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
6.8Bauleitplanung "SO Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: LRA FS, SG 41 Immissionsschutzbehörde    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
6.9Bauleitplanung "SO Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: LRA FS, SG 42 Naturschutzbehörde    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
6.10Bauleitplanung "SO Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Firma Bader Energie GmbH    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
6.11Bauleitplanung "SO Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Bayerischer Bauernverband    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
6.12Bauleitplanung "SO Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Amt für ländliche Entwicklung Oberbayern    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
6.13Bauleitplanung "SO Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: SWM Infrastruktur Region GmbH    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
6.14Bauleitplanung "SO Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Regionaler Planungsverband München    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
6.15Bauleitplanung "SO Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteiligung eingegang. Stellungnahmen: Regierung von Oberbayern    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
6.16Bauleitplanung "SO Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteiligung eingegang. Stellungnahmen: Wasserwerk Moosburg    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
6.17Bauleitplanung "SO Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änderung des Flächennutzungsplans; Beschlussfass. über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteiligung eingegang. Stellungnahmen: bayernets GmbH    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
6.18Bauleitplanung "SO Freiflächen PV-Anlage Kurlandstraße" nebst Änderung des Flächennutzungsplans; Billigungsbeschluss und Beschluss über die öffentliche Auslegung der Planungsunterlagen nach § 3 Abs. 2 BauGB    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
7Erstellung eines Quartierskonzeptes zur Steigerung der Sanierungsquote    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
8Sozialer Wohnungsbau der Stadt Moosburg a.d. Isar - Vorstellung der Projektstudie Neubaugebiet "WA Amperauen" Parzelle 44 / Flurstück Nr. 812/12 Gemarkung Moosburg    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
9Bestellung des Datenschutzbeauftragten    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
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