Sitzung 11.12.2017 Stadtrat

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Sitzung:2017/StR/017Gremium:Stadtrat
Datum:11.12.2017Zeit:18:00-19:15
Ort/Raum:im Sitzungssaal des Feyerabendhauses
Bezeichnung:17. Sitzung des Stadtrates der Stadt Moosburg

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Öffentlicher Teil:
1Mitteilungen der Ersten Bürgermeisterin    
2Bürgerfragen gem. § 26 Abs. 2 GeschO/StR    
3Stadtratsangelegenheiten    
3.1Beschluss über die Niederlegung des Stadtratsmandats von StR Johann Zitzlsberger    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0  
3.2Berufung und Vereidigung von Herrn Stefan John als Stadtrat    
3.3Neubesetzung von Ausschüssen    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0  
4Bürgerbegehren "Planumbau erst nach Schaffung von Ersatzstellplätzen in unmittelbarer Innenstadtnähe" - Beschlussfassung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens und über die weitere Vorgehensweise    
5Bauleitplanung "WA Amperauen"    
5.1Bauleitplanung "WA Amperauen"; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Landratsamt FS - Gesundheitsamt, SG Untere Jagdbehörde, SG Abgrabungsrecht, SG Bauleitplanung, Ortsplanung    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
5.2Bauleitplanung "WA Amperauen"; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Landratsamt FS - SG Tiefbau    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
5.3Bauleitplanung "WA Amperauen"; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Landratsamt FS - SG Straßenverkehr    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
5.4Bauleitplanung "WA Amperauen"; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Landratsamt FS - SG Altlasten    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
5.5Bauleitplanung "WA Amperauen"; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Landratsamt FS - SG Immissionsschutzbehörde    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1  
5.6Bauleitplanung "WA Amperauen"; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Landratsamt FS - SG Naturschutzbehörde    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
5.7Bauleitplanung "WA Amperauen"; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Wasserwirtschaftsamt München    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
5.8Bauleitplanung "WA Amperauen"; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Regionaler Planungsverband München (RPV)    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
5.9Bauleitplanung "WA Amperauen"; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Regierung v. Oberbayern    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
5.10Bauleitplanung "WA Amperauen"; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Amt für Digitalisierung, Breitband u. Vermessung Freising    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
5.11Bauleitplanung "WA Amperauen"; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Deutsche Bahn AG    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
5.12Bauleitplanung "WA Amperauen"; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Eisenbahn-Bundesamt    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
5.13Bauleitplanung "WA Amperauen"; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Immobilien Freistaat Bayern    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
5.14Bauleitplanung "WA Amperauen"; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Industrie- u. Handelskammer f. München u. Oberbayern    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
5.15Bauleitplanung "WA Amperauen"; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Handwerkskammer für München u. Oberbayern    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
5.16Bauleitplanung "WA Amperauen"; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Flughafen München GmbH    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
5.17Bauleitplanung "WA Amperauen"; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Münchner Verkehrs- u. Tarifverbund GmbH (MVV)    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
5.18Bauleitplanung "WA Amperauen"; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Amt für ländliche Entwicklung Oberbayern    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
5.19Bauleitplanung "WA Amperauen"; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Amt f. Ernährung, Landwirtschaft u. Forsten, Erding    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
5.20Bauleitplanung "WA Amperauen"; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Evang. Luth. Kirchengemeinde Moosburg    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
5.21Bauleitplanung "WA Amperauen"; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Vodafone Kabel Deutschland GmbH    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
5.22Bauleitplanung "WA Amperauen"; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: SWM Infrastruktur GmbH & Co. KG    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
5.23Bauleitplanung "WA Amperauen"; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Energie Südbayern GmbH    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
5.24Bauleitplanung "WA Amperauen"; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: bayernets GmbH    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
5.25Bauleitplanung "WA Amperauen"; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Bayernwerk Netz GmbH    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
5.26Bauleitplanung "WA Amperauen"; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Gemeinde Haag a.d. Amper    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
5.27Bauleitplanung "WA Amperauen"; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Gemeinde Langenbach    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
5.28Bauleitplanung "WA Amperauen"; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Wasserwerk Moosburg    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
5.29Bauleitplanung "WA Amperauen"; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Kläranlage Moosburg GmbH    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
5.30Bauleitplanung "WA Amperauen"; Beschlussfassung über die im Rahmen der Behörden- u. Öffentlichkeitsbeteilig. eingegang. Stellungnahmen: Staatl. Bauamt Freising    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2  
5.31Bauleitplanung "WA Amperauen"; Beschluss zur erneuten Auslegung nach § 4 a BauGB    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
5.32Erschließung Neubaugebiet "Amperauen"; Beschluss zur Ausschreibung der Erschließungsarbeiten    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
6Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern; Einleitung des Beteiligungsverfahrens    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 7  
7Beschluss zur rückwirkenden Festsetzung von Gebühren und Beiträgen der öffentlichen Entwässerungseinrichtung    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3  
8Anfragen